Demokratie - soekow.at

Wenn es so weiter geht, ist arbeit  in 10 - 15 Jahren nicht mehr leistbar. Siehe Warum - Schere zwischen Arm und Reich
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                               EU und ihre Bürger

 

Wozu brauchen wir die EU überhaupt? Es ist gut dass diese Frage jetzt mit so großem Nachdruck gestellt wird. Den das Misstrauen der Bürger,

das in der Geschichte der EU noch nie so groß war, zwingt zu einer nachhaltigen Diskussion über die Zukunft Europas. Es zwingt zu nachhaltigen

Reformen. Oder Europa wird wieder in viele Einzelteile zerfallen, die zwischen den neu erstehenden Machtblöcken dieser Welt zerrieben werden

Könnten. Die Briten setzen sich bereits mit erschreckender Zielstrebigkeit von Europa ab. Gelingt es nicht, die enorme Arbeitslosigkeit in Süd-

Europa  inden Griff zu bekommen und den Menschen wieder eine Perspektive zu geben, könnte der Virus, der sich von Großbritannien aus verbreitet,

rasch zur Bedrohung für die Unuion werden. Mit dem Lissabonner Vertag, den es erst seit 2009 gibt, ist die EU der Einführung des Euro und

der EU-Osterweiterung nicht gerecht geworden. Das demokratische Konstrukt  Europas ist für die meisten Menschen undurchschaubar. Der

Bauplan der EU stimmt überhaupt nicht mit den demokratischen Strukturen überein, die den Menschen auf nationaler Ebene geläufig sind. Dazu

Kommt, dass die Krise der Währungsunion neue zwischenstaatliche Strukturen mit einer stärkeren Rolle der nationalen Parlamente geschaffen hat.

Niemand will in den verheerenden Nationalismus des 19. und 20. Jahrhunderts zurück. Niemand will, dass Europa seinen Wohlstand und sein

Sozialmodell im weltweiten Wettbewerb verliert. Niemand macht sich Illusionen, dass man sich heute noch auf die Insel der Seligen zurück

Ziehen kann. Das gemeinsame Europa muss wieder greifbar werden. Die Menschen müssen sagen können: Ja, das ist mein Europa. Nur dann

Hat die EU eine Zukunft.

 

 

                                                Gerhard Schwischei   OÖN.


                                  Selbstbestimmung

 

 

 

Wir haben die Selbstbestimmung, längst an die Lobbysten in Brüssel verloren

Das ist heute offensichtlicher als je zuvor. Dieser Verlust von Selbstbestimmung

Ist moralisch nur vertretbar, wenn die Entscheidungsträger ehrenhaft sind und von öffentlichen Fragen mehr verstehen als die übrigen Menschen. Das ist in der Politik

Wohl selten der Fall. Die Korruptionsaffären und Untersuchungsausschüsse sprechen

Für sich.

Desshalb fordern wir die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild: Eine Anzahl von

Stimmberechtigten soll eine Volksabstimmung über ein neues Gesetz erzwingen können.

Oder die Einführung von Volksinitiativen, mit denen Gesetzesänderungen

Gefordert werden können. Allerdings sollte das Parlament dem Wähler mit der Volks-

Initiative gleichzeitig einen ( moderateren ) Gegenvorschlag zur Abstimmung

Vorlegen können.

Das ließe sich auch auf europäischer Ebene durchsetzen. Man bräuchte nur die Regelungen

Des EU-Vertrages über die europäische Bürgerinitiative anzupassen. Wir sollten die Zeit

Zur kommenden Nationalratswahl nützen und die Rückgabe unserer Selbstbestimmung

Einfordern.

                     Dr.Tassilo Wallentin.


 
 
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